Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Internetverkauf
Verwender: Juwelier Yvonne Breit, Marktplatz 11, 83209 Prien am Chiemsee
(nachfolgend „EXCELLENTA PANDORA“)
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von EXCELLENTA PANDORA kann insbesondere der Rechnung entnommen werden. Bei abweichenden AGB des Kunden gelten die nachstehenden Bestimmungen vorrangig.
§ 1 Präambel
EXCELLENTA PANDORA betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain excellenta-pandora.de einen Onlineshop für Schmuck. Diese Geschäftsbedingungen umfassen ausschließlich den Online-Verkauf von Waren.
§ 2 Produktauswahl
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Webseite Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der Webseite.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Webseite anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht EXCELLENTA PANDORA dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung als Verbraucher innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von EXCELLENTA PANDORA gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflicht gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:
Juwelier Yvonne Breit
Marktplatz 11, 83209 Prien am Chiemsee
E-Mail: info@excellenta-chiemsee.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er EXCELLENTA PANDORA insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde jedoch keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von EXCELLENTA PANDORA zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenlos. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für EXCELLENTA PANDORA mit deren Empfang.
§ 4 Preise
1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von EXCELLENTA PANDORA inklusive Mehrwertsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 5 Vertragsschluss
1. Die Angebote von EXCELLENTA PANDORA auf der Webseite sind freibleibend. Damit ist EXCELLENTA PANDORA im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch zustande, sofern EXCELLENTA PANDORA die Bestellung des Kunden in Textform (etwa per E-Mail) bestätigt hat.
2. EXCELLENTA PANDORA ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 6 Durchführung des Vertrages
1. Bearbeitung von Bestellungen
EXCELLENTA PANDORA wird Bestellungen innerhalb von drei Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
2. Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird EXCELLENTA PANDORA diese innerhalb von max. sieben Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
3. Versandkosten
Deutschland, Österreich, Schweiz, Frankreich, Italien, Belgien und Luxemburg versenden wir (unversichert) versandkostenfrei. Bei Nachnahme innerhalb Deutschland fällt eine Gebühr von EUR 4,50 an, für die restlich genannten Länder beträgt die Nachnahmegeführ 12,50 €. Der Kunde erhält eine versicherte Lieferung gegen eine Gebühr von EUR 6,90.
4. Änderungen der Bestellung
EXCELLENTA PANDORA wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu zwei Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird EXCELLENTA PANDORA dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
1. EXCELLENTA PANDORA stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beigelegt wird. EXCELLENTA- PANDORA akzeptiert Zahlung per Vorkasse und Nachnahme. Die Nachnahmegebühr beträgt EUR 4,00. Andere Zahlungsarten sind nach Absprache möglich. Sollte im Ausnahmefall eine Zahlung erst nach Warenlieferung vereinbart sein, so gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt.
2. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde - wenn dieser Verbraucher ist - verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an EXCELLENTA PANDORA zu bezahlen, es sei denn, dass EXCELLENTA PANDORA einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei gewerblichen Kunden (Kaufleuten) gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung
1. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde EXCELLENTA PANDORA schriftlich oder per E-Mail mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von EXCELLENTA PANDORA übersenden.
2. Die Gewährleistung von EXCELLENTA PANDORA richtet sich nach § 433 ff. BGB.
3. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und EXCELLENTA PANDORA ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl anzupassen oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
§ 9 Haftung
1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
2. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes bzw. der groben Fahrlässigkeit, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 10 Höhere Gewalt
1. Für den Fall, dass EXCELLENTA PANDORA die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
2. Ist EXCELLENTA PANDORA die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 11 Datenschutz
EXCELLENTA PANDORA wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur für die Abwicklung und Bearbeitung der Bestellung gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die mit Abschluss des Kaufvertrages erteilte Einwilligung zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen.
EXCELLENTA PANDORA benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Web-Seite durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Web-Seite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Web-Seite auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten für die Webseiten-Betreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten-Nutzung und der Internet-Nutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Web-Seite voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Web-Seite erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtstand und Erfüllungsort ist im kaufmännischen Verkehr Rosenheim. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung ist nur mit gerichtlich festgestellten oder unstrittigen Forderungen zulässig.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
© 2010 Yvonne Breit
Alle Rechte vorbehalten. Stand Januar 2010
